Berliner Abendpost - Berliner Abendpost: Nachrichten aus Berlin, Brandenburg, Deutschland und der Welt

30 Jahre nach dem Mord am US-Rapper Tupac Shakur ist der frühere Bandenchef Duane Davis zu mindestens 40 Jahren Haft verurteilt worden. "Sie können einem Mann nicht sein Leben, seine ganze Zukunft nehmen und dann einfach so davonkommen", sagte Richterin Carli Kierny bei der Strafmaßverkündung am Dienstag in Las Vegas im Bundesstaat Nevada. "Schon gar nicht, wenn dieser Mann Tupac Shakur ist."

Nach der Festnahme eines Mannes wegen mutmaßlicher Pläne für ein Attentat auf Polens Ministerpräsident Donald Tusk haben Ermittler in der Wohnung des 66-Jährigen selbstgebaute Sprengsätze gefunden. "Etwa ein Dutzend" Sprengsätze seien sichergestellt worden, sagte ein Sprecher der zuständigen Staatsanwaltschaft am Dienstag. In einer Blendgranate seien Metallkugeln entdeckt worden. Der Mann hatte laut Ermittlern mutmaßlich auch ein Attentat auf Verteidigungsminister Wladyslaw Kosiniak-Kamysz geplant.

In Nordrhein-Westfalen ist der Eurojackpot im größtmöglichen Wert von 120 Millionen Euro geknackt worden. Wie die Westdeutsche Lotterie am Dienstag in Münster mitteilte, hatte der Sieger oder die Siegerin in der Gewinnklasse eins die richtigen Gewinnzahlen 11, 17, 20, 22 und 35 sowie die Eurozahlen 4 und 8.

Spaniens König Felipe VI. hat die von Marokko beanspruchten Exklaven Ceuta und Melilla in Nordafrika bei einem Besuch als "unveräußerlichen Teil" Spaniens bezeichnet. "Die Souveränität und territoriale Integrität unseres Landes sind nicht verhandelbar", sagte Felipe am Dienstag in Ceuta rund zweieinhalb Monate nach dem Ansturm von Migranten auf Ceuta.

Die Lungen-Operation von Papst Leo XIV. ist nach Angaben des Vatikans "erfolgreich" vollzogen worden. "Der Eingriff wurde erfolgreich, im erwarteten Zeitrahmen und wie geplant ausgeführt", teilte der Vatikan am Dienstagabend auf Telegram mit. "Der Heilige Vater ist auf sein Zimmer zurückgekehrt."

Nach der konstituierenden Sitzung der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus haben Grüne und SPD die vor wenigen Tagen begonnenen Sondierungsgespräche mit der Partei über eine Regierungsbildung unterbrochen. Beide Parteien hätten "zur Kenntnis genommen, dass die Linke in ihrer Fraktion zu anderen Verabredungen gekommen ist", erklärten Grüne und SPD am Dienstag unter Verweis auf eine in der vergangenen Woche mit der Linken geschlossene Vereinbarung zu Antisemitismus und Clankontakten.

Toptalent Jonas Urbig steht wie erwartet in der Champions League bei Viking Stavanger (21.00 Uhr/Prime Video) im Tor des FC Bayern. Der 23-Jährige vertritt in der Lyse Arena auf dem ungewohnten Kunstrasen den angeschlagenen Manuel Neuer. Der 40-Jährige sitzt trotz seiner Fußblessur auf der Ersatzbank der Münchner.

Die deutschen Fußballerinnen haben dank des Power-Duos Klara Bühl und Linda Dallmann das nächste Ausrufezeichen der WM-Saison gesetzt. Die Auswahl von Bundestrainer Christian Wück gewann den Härtetest gegen den WM-Mitfavoriten Japan nach Rückstand mit 2:1 (1:1) und knüpfte spielerisch an das 4:2 gegen Australien vier Tage zuvor an.

Nach der konstituierenden Sitzung der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus haben Grüne und SPD die Sondierungsgespräche mit der Partei über eine Regierungsbildung unterbrochen. Beide Parteien hätten "zur Kenntnis genommen, dass die Linke in ihrer Fraktion zu anderen Verabredungen gekommen ist", erklärten Grüne und SPD am Dienstag in der Hauptstadt. Zuvor hatte die Linke die wegen angeblicher israelfeindlicher Äußerungen umstrittene Politikerin Vanessa Emde in die Abgeordntenhausfraktion aufgenommen.

Nach mehreren peinlichen Enthüllungen sind die Tage von Kimberly Guilfoyle als US-Botschafterin in Griechenland gezählt: "Sie wird nicht mehr dort sein", sagte US-Präsident Donald Trump am Dienstag. Kurz zuvor hatte das Weiße Haus die frühere Verlobte von Trumps ältestem Sohn Donald Jr. zum Rückzug aufgerufen. Guilfoyle wies die gegen sie erhobene Vorwürfe zurück. Sie räumte aber ein, dass sich ihre Botschafterinnentätigkeit "dem Ende zuneigen könnte".

Anzeigen wegen sexueller Gewalt sollen in Frankreich künftig zügiger bearbeitet werden. Das ist Teil eines Gesetzes, das die französische Nationalversammlung am Dienstag in erster Lesung einstimmig verabschiedet hat. Es soll nun spätestens im Januar im Senat debattiert werden. Das Gesetz soll grundsätzlich den Kampf gegen sexualisierte Gewalt stärken - von der Vorbeugung bis zur Wiedergutmachung.

Deutschland ist für die Jahre 2027 bis 2029 in den UN-Menschenrechtsrat gewählt worden. Die Bundesrepublik erhielt bei der Abstimmung in der UN-Generalversammlung in New York am Dienstag 163 Stimmen. Außenminister Johann Wadephul (CDU) kündigte an, die Mitgliedschaft zur Stärkung des Gremiums und zum weltweiten Schutz der Menschenrechte zu nutzen.

Mit einer Lobeshymne auf den "energiegeladenen" US-Präsidenten und seine "unglaubliche Agenda" hat die neue Sprecherin von Donald Trump, Katie Zacharia, ihr Debüt im Presseraum des Weißen Hauses gegeben. Ihr erster Auftritt an dem berühmten Rednerpult begann am Dienstag mit dem auffallend langsamen Vorlesen einer langen Liste der Errungenschaften des 80-jährigen Rechtspopulisten. Zu der sonst üblichen langen Fragerunde in dem voll besetzten Raum kam es dagegen nicht.

In einem seit Jahren dauernden Rechtsstreit um Versicherungsschutz nach einem Motorradunfall bei einer Veranstaltung auf einer Rennstrecke hat sich eine Kundin vor dem Bundesgerichtshof (BGH) abschließend durchgesetzt. Der in den allgemeinen Unfallversicherungsbedingungen des Unternehmens vereinbarte Risikoausschluss für auf das Erreichen von Höchstgeschwindigkeit abzielende Fahrtveranstaltungen greife hier nicht, entschied der BGH am Dienstag in Karlsruhe. (Az. IV ZR 251/25)

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den SPD-Politiker Alexander Schweitzer zum neuen Arbeits- und Sozialminister ernannt. Steinmeier überreichte dem früheren rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten am Dienstagnachmittag in Berlin seine Ernennungsurkunde. In Anwesenheit von Kanzler Friedrich Merz (CDU) richtete Steinmeier dabei mahnende Worte an die gesamte Regierung.

Im Zuge ihrer anhaltenden Proteste sind in Frankreich erneut mehr als hunderttausend Schüler und Studenten auf die Straße gegangen, um für bessere Lern- und Studienbedingungen zu demonstrieren. Die Veranstalter meldeten am Dienstag landesweit 480.000 Teilnehmer, die Polizei sprach von 162.000. Am Vormittag unterstützte überraschend die schwedische Aktivistin Greta Thunberg in der Vorstadt Saint-Denis die Schülerproteste. An mehreren Orten kam es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei.

Knapp drei Wochen nach einem Brand in einer Anlage des Satelliten-Kommunikationssystems Starlink in Polen sind in Deutschland insgesamt vier Verdächtige festgenommen worden. Die Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart bestätigte am Dienstag die Festnahme von zwei türkischen Staatsangehörigen in der Nähe des Bahnhofs von Nürtingen, die der polnische Ministerpräsident Donald Tusk am Montag bekanntgegeben hatte. Die beiden Männer seien am Dienstag dem Ermittlungsrichter vorgeführt worden. Der polnische Radiosender RMF FM berichtete derweil von zwei weiteren Festnahmen.

Der Cyberangriff auf französische Supermarktketten mit dem weitreichenden Ausfall von Kühlanlagen alarmiert auch das deutsche Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI). "Die Vorfälle in Frankreich zeigen deutlich, wie Cyberangriffe unseren Alltag beeinflussen und stören können", erklärte BSI-Präsidentin Claudia Plattner am Dienstag. "Dieser Angriff hätte jedes Land treffen können und kann auch jetzt jederzeit Nachahmer finden", warnte sie.

Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) könnte nach Ansicht des Chefs des britischen Inlandsgeheimdienstes MI5 erhebliche Auswirkungen im Bereich der Biowaffen haben. KI habe "das Potenzial, die Lage in Bezug auf bestehende oder sogar neue Biowaffen grundlegend zu verändern", sagte MI5-Chef Ken McCallum in seiner jährlichen Rede zur Bedrohungslage in London. Bereits jetzt "befeuert KI massiv den Cyber-Sicherheitswettlauf".

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas hat der neue Arbeitsminister Alexander Schweitzer seine Ernennungsurkunde erhalten. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier überreichte dem ehemaligen rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten am Dienstagnachmittag in Berlin das Dokument. Am Mittwochnachmittag legt Schweitzer dann im Bundestag seinen Amtseid ab. Davor nimmt er bereits erstmals an einer Sitzung des Bundeskabinetts teil.

Die EU-Datenschutzbehörde hat vor heimlichen Film- und Tonaufnahmen mit sogenannten Smart Glasses gewarnt. Sie habe "ernsthafte Privatsphären- und Datenschutzbedenken", erklärte EDPB-Chefin Anu Talus am Dienstag. Grund für die Bedenken sei, dass die Geräte "wie gewöhnliche Brillen aussehen, aber Kameras und Mikrofone haben und mit dem Internet verbunden" seien. Es müsse eine "klare Warnung" an andere geben, wenn Nutzer mit ihrer Brille ihre Umgebung filmen oder aufnehmen.

Etwa 400 Milliarden Euro werden jedes Jahr in Deutschland vererbt oder verschenkt - das meiste davon steuerfrei. Die Unterschiede bei der Erbschaftsteuer haben am Montag und Dienstag das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe beschäftigt. Wann Steuer bezahlt werden muss, hängt von der Höhe des Erbes, der Art des Vermögens und dem Verwandtschaftsgrad ab. (Az. BvF 1/23 und 1 BvR 804/22)

Nach mehreren peinlichen Enthüllungen über die US-Botschafterin in Griechenland ist Kimberly Guilfoyle von Präsident Donald Trump zum Rückzug aufgefordert worden. "Wir haben Botschafterin Guilfoyle gebeten, zurückzutreten", sagte die Sprecherin des Weißen Hauses, Katie Zacharia, am Dienstag. "Sie war eine wunderbare Bereicherung für das Team, und wir wünschen ihr alles Gute." Guilfoyle war einst mit Trumps ältestem Sohn, Donald Jr., verlobt gewesen.

Der Konflikt zwischen der von Saudi-Arabien angeführten Militärkoalition und der pro-iranischen Huthi-Miliz im Jemen eskaliert weiter: Huthi-Medien meldeten am Dienstag einen saudiarabischen Angriff auf eine Ölanlage nahe der jemenitischen Hauptstadt Sanaa. "Ein saudiarabischer Angriff richtet sich gegen die Ölgesellschaft in al-Sabaha westlich von Sanaa", meldete der Huthi-Fernsehsender Al-Masirah. Die Huthis hatten Riad zuvor davor gewarnt, Sanaa anzugreifen und drohten mit Vergeltungsschlägen in Saudi-Arabien.

Im Fall eines Raubmords in einem Supermarkt im nordrhein-westfälischen Tönisvorst vor mehr als 30 Jahren steht ein früherer Ladendetektiv unter Verdacht. Der heute 59-Jährige wurde in der vergangenen Woche widerstandslos in seiner Wohnung in Krefeld festgenommen, wie eine Polizeisprecherin in Gelsenkirchen am Dienstag sagte. Am 25. Januar 1995 war die 24-jährige Leiterin einer Filiale des Discounters Lidl in Tönisvorst im Kreis Viersen erdrosselt worden, dann raubten der oder die Täter den Tresor aus.

Nach seinem Vorstoß zu einer möglichen Steuer auf Umsätze mit Künstlicher Intelligenz (KI) in Deutschland stellt Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) eine solche Besteuerung vorerst zurück. "Ich will Wachstum durch KI und rede nicht über neue Steuern", sagte Wildberger am Dienstag den Sendern RTL und ntv. Zunächst müsse Deutschland die wirtschaftlichen Chancen der Technologie nutzen.

Zum Start in Berlin hat der designierte Bundesarbeitsminister Alexander Schweitzer (SPD) versprochen, die Rentenreform rasch auf den Weg zu bringen. Dafür werde er sich "mit aller Kraft einsetzen", sobald strittige Punkte geklärt seien, sagte er am Dienstag vor seiner offiziellen Ernennung in Berlin. Kanzler Friedrich Merz (CDU) mahnte nach dem Rücktritt von Schweitzers Vorgängerin Bärbel Bas (SPD) zur Eile und forderte eine "große Reform".

Wegen eines möglichen Drohnenvorfalls und einer vermeintlichen Notlage eines Flugzeugs ist am Nürnberger Flughafen der Luftverkehr am Dienstag zweimal unterbrochen worden. Gegen Mittag gab es einen Einsatz wegen der vermeintlichen Luftnotlage, wie die Polizei in der bayerischen Stadt mitteilte. Bereits in der Nacht hatten mehrere Piloten unabhängig voneinander ein mögliches Flugobjekt gemeldet, bei dem es sich um eine Drohne gehandelt haben könnte.

Deutschland und Großbritannien haben ihre Pläne für verschärfte Sanktionen gegen Russland wegen des Ukraine-Kriegs bekräftigt und damit ihr Abweichen vom US-Kurs unterstrichen. "Jetzt ist nicht der Zeitpunkt, das Sanktionsregime zu lockern, sondern zu verstärken", sagte Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) am Dienstag in Warschau. Ähnlich äußerte sich sein britischer Kollege Ed Miliband. US-Präsident Donald Trump hatte sich im Zuge seines Diesel-Deals mit Moskau über die gegen Russland verhängten Sanktionen hinweggesetzt.

Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt wird bei der Wahl eines Ministerpräsidentenkandidaten der AfD den Parlamentsplenarsaal verlassen. Das beschloss die CDU-Fraktion nach Angaben einer Sprecherin am Dienstag in Magdeburg mit 14 Jastimmen bei einer Enthaltung. Die christdemokratischen Abgeordneten folgten damit einem am Montag veröffentlichten entsprechenden Vorschlag der eigenen Fraktionsführung um den Vorsitzenden Sven Schulze. Die Unterstützung eines AfD-Kandidaten werde weiterhin ausgeschlossen, heißt es im Beschluss.

Nach neuen Angriffen auf zwei Handelsschiffe im Schwarzen Meer vor der bulgarischen Küste werden elf Besatzungsmitglieder vermisst. Eines der Schiffe sei gesunken, teilten die bulgarischen Behörden am Dienstag mit. Ein ukrainisches Frachtschiff wurde nach Angaben des bulgarischen Ministerpräsidenten Rumen Radew von drei Drohnen getroffen. Er vermute Russland hinter dem Vorfall, sagte er. Die EU und die Ukraine verurteilten die Angriffe. Die Nato kündigte eine mögliche Anpassung ihrer Verteidigungsmaßnahmen an.

Die Nachrichtenagentur AFP, die "New York Times" und zahlreiche andere Medien schließen sich einem internationalen Bündnis für eine faire Abgeltung der massenhaften Nutzung ihrer Angebote durch Künstliche Intelligenz (KI) an. Zu den rund 40 Neuzugängen, durch die die Mitgliederzahl der Initiative auf mehr als 80 wächst, gehören auch die britischen Zeitungen "The Economist" und "The Observer", das US-Magazin "The Atlantic" sowie Zeitungsverlage aus Argentinien, Brasilien, Kolumbien und Japan.