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Letzte Nachrichten
Bundesgerichtshof urteilt zu tödlichem Brandanschlag auf saarländisches Asylheim
Mehr als 33 Jahre nach dem tödlichen Brandanschlag auf eine Unterkunft für Asylbewerber im Saarland urteilt der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag (14.30 Uhr) über das Hafturteil in dem Fall. Das Oberlandesgericht Koblenz verurteilte den Angeklagten Peter S. im Oktober 2023 zu einer Jugendstrafe von sechs Jahren und zehn Monaten. Er wurde unter anderem des Mordes schuldig gesprochen. (Az. 3 StR 149/24)
Erneuter massiver Brand bricht bei Los Angeles aus - bereits 3200 Hektar betroffen
Nahe der seit Wochen von verheerenden Wald- und Buschbränden betroffenen US-Metropole Los Angeles ist erneut ein massives Feuer ausgebrochen. Die Flammen breiteten sich am Mittwoch in einem Hügelgebiet nahe dem rund 56 Kilometer nördlich von Los Angeles gelegenen See Castaic Lake binnen weniger Stunden auf 3200 Hektar aus. 31.000 Menschen wurden zur Evakuierung ihrer Häuser und Wohnungen aufgefordert.
Vizepräsident: Iran hat Gesetz zu strikter Kleiderordnung für Frauen verschoben
Die iranische Regierung hat nach den Worten von Vize-Präsident Mohammed Dschawad Sarif ein Gesetz zur Durchsetzung der strengen Kleiderordnung für Frauen verschoben, "um Frauen nicht unter Druck zu setzen". "Wenn sie durch die Straßen von Teheran gehen, werden sie Frauen finden, die ihr Haar nicht bedecken. Das ist gegen das Gesetz, aber die Regierung hat beschlossen, Frauen nicht unter Druck zu setzen", sagte Sarif am Mittwoch beim Weltwirtschaftsforum im schweizerischen Davos.
Zwei Tote bei Messerattacke auf Kindergartengruppe in Park in Aschaffenburg
Ein mutmaßlich psychisch kranker 28-Jähriger hat bei einer Messerattacke auf eine Kindergartengruppe in einem Park im bayerischen Aschaffenburg am Mittwoch zwei Menschen getötet. Bei den Opfern handelt es sich um einen Jungen im Alter von zwei Jahren und einen 41-jährigen Passanten, wie der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) in Aschaffenburg sagte. Drei Menschen seien verletzt worden, darunter auch ein zweijähriges Mädchen.
Verwaltungsgericht Hannover weist Klagen von AfD gegen Oberbürgermeister Onay ab
Das Verwaltungsgericht Hannover hat am Mittwoch zwei Klagen der AfD gegen den Oberbürgermeister der niedersächsischen Landeshauptstadt, Belit Onay (Grüne), wegen kritischer Meinungsäußerungen von führenden Vertretern der Stadtverwaltung im Stadtrat abgewiesen. Nach Gerichtsangaben erfüllten die von der AfD-Fraktion im Kommunalparlament angegriffenen Handlungen aus dem Jahr 2022 in einem Fall noch nicht den "Tatbestand ungebührlichen Verhaltens".
57-Jähriger bei Arbeitsunfall in Bayern von umkippendem Gabelstapler erschlagen
Ein 57-Jähriger ist bei einem Arbeitsunfall im bayerischen Ismaning von einem umkippenden Gabelstapler erschlagen worden. Der Mann erlag seinen Verletzungen noch vor Ort, wie die Polizei in München am Mittwoch mitteilte. Demnach prallte er mit dem Gabelstapler am Morgen auf einem Firmengelände aus unklarer Ursache gegen einen Metallpfosten.
Urteil wegen Ermordung von 17-Jähriger in Ludwigshafen rechtskräftig
Im Fall einer ermordeten und vergewaltigen 17-Jährigen aus dem rheinland-pfälzischen Ludwigshafen ist das Urteil fast fünf Jahre nach der Tat rechtskräftig geworden. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe wies eine neuerliche Revision des inzwischen 22-jährigen Beschuldigten als unbegründet zurück, wie das Landgericht Frankenthal am Mittwoch mitteilte. Zwei Strafkammern des Landgerichts hatten sich in zwei Strafprozessen mit dem Fall aus dem Jahr 2020 befasst.
22-Jähriger in Nordrhein-Westfalen soll nach Tötung von Obdachlosem in Psychiatrie
Nach der Tötung eines Obdachlosen am Bochumer Hauptbahnhof ist ein 22-Jähriger dauerhaft in die Psychiatrie eingewiesen worden. Das Landgericht Bochum stellte fest, dass der Mann aufgrund einer psychischen Erkrankung bei der Tatbegehung schuldunfähig war, wie eine Sprecherin am Mittwoch sagte. Nach einem Gutachten sei der Mann auch künftig für die Allgemeinheit gefährlich. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.
Urteil: Niederlande müssen Stickstoffemissionen verringern
Die Niederlande müssen einem Urteil zufolge ihre Anstrengungen zur Verringerung der Stickstoffemissionen verstärken. Der Staat habe nicht genug zum Schutz mehrerer EU-Naturschutzgebiete unternommen, die zur Stickstoffaufnahme benötigt werden, erklärte ein Gericht in Den Haag am Mittwoch. In den Schutzgebieten, die Teil des europäischen Natura-2000-Programms sind, liegen die Stickstoffvorkommen demnach deutlich über der Menge, die von der Natur absorbiert werden kann. Dies verstoße gegen niederländisches und europäisches Recht.
Mann und Kind bei Messerangriff in Park in bayerischem Aschaffenburg getötet
Bei einem Messerangriff sind in einem Park im bayerischen Aschaffenburg am Mittwoch zwei Menschen getötet worden. Bei den Opfern handelt es sich um einen 41-jährigen Mann und einen zwei Jahre alten Jungen, wie die Polizei in Würzburg mitteilte. Zwei weitere Menschen kamen mit schweren Verletzungen zur Behandlung in ein Krankenhaus.
Zwei Tote bei Messerangriff in Park in bayerischem Aschaffenburg
Bei einem Messerangriff sind in einem Park im bayerischen Aschaffenburg am Mittwoch zwei Menschen getötet worden. Ein Tatverdächtiger wurde in der Nähe des Tatorts festgenommen, wie die Polizei in Würzburg mitteilte. Der tödliche Angriff ereignete sich nach Polizeiangaben gegen 11.45 Uhr im Park Schöntal. Die Polizei war mit zahlreichen Kräften im Einsatz.
Schlag gegen mutmaßliche Schleuserbande in drei Bundesländern - zwei Festnahmen
Ermittlern ist in mehreren Bundesländern ein Schlag gegen eine mutmaßlich international agierende Schleuserbande gelungen. Bei einer Razzia wurden am Mittwoch zwei Verdächtige im Alter von 40 und 47 Jahren festgenommen, wie die Staatsanwaltschaft Traunstein und die Bundespolizei in Freilassing mitteilten. Die Ermittler durchsuchten Wohnungen in Nordrhein-Westfalen, Hessen und Baden-Württemberg. Neben zahlreichen Polizeibeamten kamen auch Spezialeinheiten im Einsatz.
Vier weitere Haftbefehle gegen Extremisten nach Angriffen in Ungarn in Vollzug
Sechs zuletzt gesuchte mutmaßliche Linksextremisten, die sich den deutschen Behörden stellten, sitzen nun in Untersuchungshaft. Vier weitere Haftbefehle wurden noch am Dienstag in Vollzug gesetzt, wie die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe am Mittwoch mitteilte. Gegen einen von ihnen gab es demnach bereits wegen einer anderen Sache einen Haftbefehl. Er soll der Leipziger Gruppe um die Linksextremistin Lina E. angehört haben.
Kritik an LGBTQ- und Migrationspolitik: Trump nennt Bischöfin "radikale Linke"
Nach Kritik der anglikanischen Bischöfin von Washington an seiner Minderheiten- und Einwanderungspolitik hat US-Präsident Donald Trump die Kirchenfrau als "radikale Linke" bezeichnet und von ihr eine Entschuldigung gefordert. Die "sogenannte Bischöfin" Mariann Edgar Budde, die am Dienstag beim offiziellen Gottesdienst zu seinem Amtsantritt gesprochen hatte, sei zudem eine "hartgesottene Trump-Hasserin", schrieb der Präsident am Mittwoch in seinem Onlinedienst Truth Social.
Prinz Harry und Boulevardmedien einigen sich in Streit um abgehörte Telefone
Der britische Prinz Harry und der Boulevardzeitungsverlag NGN haben sich in einem erbitterten Rechtsstreit um illegale Informationsbeschaffung geeinigt. Die Verlagsgruppe News Group Newspapers (NGN) habe sich bei dem jüngsten Sohn von König Charles III. in aller Form entschuldigt und eingewilligt, ihm eine "erhebliche" Entschädigung zu zahlen, sagte Harrys Anwalt David Sherborne am Mittwoch im Londoner High Court.
Arktische Kältewelle in weiten Teilen der USA - New Orleans unter Schneedecke
Eine arktische Kältewelle hat weite Teile der USA fest im Griff. Die Temperaturen lagen am Dienstag (Ortszeit) um rund 17 Grad Celsius unter den jahreszeitüblichen Durchschnittstemperaturen. Schulen und Flughäfen blieben geschlossen, wichtige Fernstraßen wurden wegen Glatteis und gefrierenden Regens gesperrt. Von der Kältewelle betroffen waren mehr als 170 Millionen US-Bürger - rund die Hälfte der Gesamtbevölkerung. Die Behörden warnten vor drohenden Erfrierungen und Unterkühlung.
Urteil: Betroffene sind bei Bericht über Strafverfahren mit Vorwürfen zu konfrontieren
Berichtet ein Medium Presse über ein laufendes Strafverfahren, muss es dem Betroffenen vor Veröffentlichung eine Gelegenheit zur Stellungnahme geben. Ist das nicht der Fall, besteht Anspruch auf Unterlassung, wie das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am Mittwoch mitteilte. Die Richter verboten Veröffentlichungen aus Hebräisch über ein laufendes Verfahren gegen einen israelischen Staatsbürger ohne dessen vorherige Anhörung. (Az.: 16 W 50/24)
Grünen-Politiker Gelbhaar wehrt sich juristisch gegen Belästigungsvorwürfe
Im Fall der mutmaßlich erfundenen Belästigungsvorwürfe gegen den Grünen-Politiker Stefan Gelbhaar geht der Abgeordnete nun juristisch gegen eine aktuelle sowie eine ehemalige Parteikollegin vor. Wie die "Zeit" am Mittwoch berichtete, erhebt Gelbhaar in einer Strafanzeige den Vorwurf der Verleumdung, der üblen Nachrede sowie der falschen Verdächtigung in mittelbarer Täterschaft. Der Zeitung lag die Anzeige vor.
Bauarbeiter stirbt in Baden-Württemberg durch Sturz aus zwölf Metern Höhe
Ein Bauarbeiter ist in Baden-Württemberg durch einen Sturz aus rund zwölf Metern Höhe gestorben. Der 40-Jährige erlag seinen Verletzungen noch vor Ort, wie die Polizei in Offenburg am Mittwoch mitteilte. Demnach ereignete sich der Unfall am Dienstagmorgen auf einer Baustelle in Offenburg.
Durchsuchungen wegen Verkaufs von Luxusautos nach Russland in Millionenhöhe
Ermittler aus Hessen und Rheinland-Pfalz sind mit Durchsuchungen gegen den Verkauf von Luxusautos nach Russland in Millionenhöhe vorgegangen. Vier Fahrzeuge wurden gepfändet, wie das Zollfahndungsamt Frankfurt am Main am Mittwoch mitteilte. Die Beamten werfen einem 53-Jährigen vor, trotz des bestehenden Embargos mindestens 152 Autos nach Russland und Belarus verkauft und ausgeliefert zu haben.
Nach Messerangriff auf 13-Jährigen in Kiel: Zwei Verdächtige in Untersuchungshaft
Nach einem Messerangriff auf einen 13-Jährigen in Kiel sitzen zwei 18-jährige Tatverdächtige in Untersuchungshaft. Gegen insgesamt sieben Verdächtige wurden Haftbefehle erlassen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in der schleswig-holsteinischen Landeshauptstadt am Mittwoch mitteilten. Fünf der Untersuchungshaftbefehle wurden gegen Auflagen außer Vollzug gesetzt. Der 13-Jährige war am Sonntag mit einem Messer schwer verletzt worden.
Razzia gegen antisemitischen Verein in Hessen
Hessische Sicherheitsbehörden sind am Mittwochmorgen mit einer Razzia gegen den als antisemitisch eingestuften Verein Palästina vorgegangen. Im Fokus der Ermittlungen stehen neun Vereinsvorstände und Vereinsmitglieder, wie das hessische Innenministerium in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Der hessische Verein verbreite ein antiisraelisches und antisemitisches Weltbild, hieß es.
Zahl der Toten bei Erdrutsch in Indonesien steigt auf 19 - weiter Suche nach Vermissten
Nach einem Erdrutsch in Indonesien ist die Zahl der Toten offiziellen Angaben zufolge auf mindestens 19 gestiegen. "Bis heute Nachmittag wurden 19 Todesopfer gezählt", sagte ein Sprecher der nationalen Katastrophenschutzbehörde BNPB am Mittwoch. Die gefundenen Leichen standen demnach zuvor auf der Liste der Vermissten, deren Zahl nun bei sieben liegt.
76 Tote bei Brand in türkischem Ski-Hotel
Bei einem Brand in einem Ski-Hotel in der Türkei sind mindestens 76 Menschen ums Leben gekommen. Dutzende Menschen wurden in der Nacht zum Dienstag bei dem Feuer in dem zwölfstöckigen Hotel im Wintersportort Kartalkaya im Nordwesten des Landes nach Behördenangaben außerdem verletzt. Mehrere Überlebende klagten, es habe keinen Feueralarm gegeben. Der Besitzer des Hotels wurde festgenommen. Präsident Recep Tayyip Erdogan ordnete einen Tag der nationalen Trauer an.
Zahl der Toten bei Brand in türkischem Ski-Hotel auf 76 gestiegen
Nach dem Brand in einem Ski-Hotel in der Türkei hat sich die Opferzahl weiter erhöht. Nach jüngsten Erkenntnissen seien 76 Menschen bei dem Unglück ums Leben gekommen, sagte Innenminister Ali Yerlikaya am Dienstagabend. Zuvor war von 66 Toten und 52 Verletzten die Rede gewesen. 52 Todesopfer seien bisher identifiziert worden, sagte Yerlikaya.
Mögliche außergerichtliche Einigung in Prozess zwischen Prinz Harry gegen Boulevardzeitung
Unmittelbar vor dem Beginn eines Prozesses von Prinz Harry gegen britische Boulevardmedien hat sich nach Angaben eines Anwalts der Verlagsgruppe des Unternehmers Rupert Murdoch eine außergerichtliche Einigung abgezeichnet. Die Anwälte beider Seiten hätten in den vergangenen Tagen "sehr intensiv verhandelt" und seien "sehr nah" an einer Einigung, sagte der Anwalt der News Group Newspapers (NGN), Anthony Hudson, am Dienstag vor dem High Court in London.
Südkorea: Entmachteter Präsident in Amtsenthebungsverfahren vor Gericht erschienen
Im Verfahren vor dem Obersten Gericht Südkoreas zu seiner Amtsenthebung ist Präsident Yoon Suk Yeol erstmals persönlich erschienen. "Ich werde auf alle Fragen antworten und gegebenenfalls weitere Anmerkungen machen", sagte Yoon am Dienstag vor den Verfassungsrichtern in Seoul. Laut seinem Anwaltsteam wollte der derzeit inhaftierte Yoon "persönlich erscheinen, um die Umstände der Verhängung des Kriegsrechts zu erklären".
Prozess um spektakulären Diebstahl von Keltengoldschatz in Manching begonnen
Ihr Vorgehen klingt nach einem Gangsterfilm, doch diese mutmaßlichen Diebe waren knallharte Berufsverbrecher ohne Hollywoodallüren: Vor dem Landgericht im bayerischen Ingolstadt hat am Dienstag der Prozess gegen vier Männer begonnen, die für den spektakulären Diebstahl des historischen Keltengoldschatzes von Manching verantwortlich sein sollen. Dazu kommt eine Vielzahl weiterer Diebstähle, die sie zu Millionären gemacht haben sollen.
90 Millionen Euro Steuerbetrug mit Kopfhörern: Prozess in Düsseldorf begonnen
Wegen Steuerhinterziehung in Höhe von rund 90 Millionen Euro durch den Handel mit kabellosen Kopfhörern stehen drei Angeklagte seit Dienstag vor dem Landgericht Düsseldorf. Die Europäische Staatsanwaltschaft wirft den Angeklagten in ihrer Anklage bandenmäßige Steuerhinterziehung in großem Ausmaß vor. Die Angeklagten, darunter ein ungarischer Rechtsanwalt, sollen sich 2019 mit weiteren, bislang noch unbekannten Mittätern zu einer Bande zusammengeschlossen haben, um systematisch Umsatzsteuerbetrug zu begehen.
Mutmaßliches IS-Mitglied in Nordrhein-Westfalen festgenommen
In Nordrhein-Westfalen ist ein mutmaßliches Mitglied der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) festgenommen worden. Dem Syrer wird Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland vorgeworfen, wie die Bundesanwaltschaft am Dienstag in Karlsruhe mitteilte. Die Festnahme erfolgte demnach am Montag durch Beamte des Landeskriminalamts Nordrhein-Westfalen in Monheim am Rhein.
Urteil in Fall von Sektenmord an Vierjährigem in Hessen vor 36 Jahren rechtskräftig
Im Fall eines vor mehr als 36 Jahren in Hessen begangenen Sektenmords an einem Vierjährigen ist das Urteil gegen die Sektenanführerin rechtskräftig. Die Revision wurde verworfen, wie der Bundesgerichtshof am Dienstag in Karlsruhe mitteilte. Das Landgericht Frankfurt am Main hatte die Anführerin wegen Mordes im November 2023 zu lebenslanger Haft verurteilt. Es handelte sich bereits um das zweite Verfahren.
66 Tote und dutzende Verletzte bei Brand in türkischem Ski-Hotel
Bei einem Brand in einem Ski-Hotel in der Türkei sind mindestens 66 Menschen ums Leben gekommen. 51 weitere Menschen wurden nach den Worten von Innenminister Ali Yerlikaya in der Nacht zum Dienstag bei dem Feuer in dem zwölfstöckigen Hotel im Wintersportort Kartalkaya im Norden des Landes verletzt. Überlebende klagten, es habe keinen Feueralarm gegeben. Der Hoteldirektor und drei weitere Menschen wurden festgenommen.