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
Brandanschlag auf Asylheim im Saarland 1991: BGH entscheidet in zwei Wochen
Mehr als 33 Jahre nach einem tödlichen Brandanschlag auf eine Asylbewerberunterkunft im Saarland hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe sich damit beschäftigt. Er überprüfte am Donnerstag das Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz, das im Oktober 2023 den heute 53 Jahre alten Peter S. wegen Mordes und zwölffachen versuchten Mordes schuldig gesprochen hatte. Eine Entscheidung fiel in Karlsruhe noch nicht - sie soll in zwei Wochen verkündet werden. (Az. 3 StR 149/24)

Frankreich gedenkt der Opfer des islamistischen Angriffs auf koscheren Supermarkt
Zwei Tage nach dem zehnten Jahrestag des islamistischen Anschlags auf die Satirezeitung "Charlie Hebdo" hat Frankreich auch der Opfer der Geiselnahme in einem koscheren Supermarkt bei Paris gedacht. Innenminister Bruno Retailleau, mehrere weitere Regierungsmitglieder sowie die Pariser Bürgermeisterin Anne Hidalgo nahmen am Donnerstag an einer Gedenkfeier vor dem Geschäft teil, in dem 2015 ein Komplize der "Charlie"-Attentäter 20 Menschen als Geiseln genommen und vier von ihnen getötet hatte.

IStGH-Haftbefehl: Polens Präsident fordert Ausnahme für Netanjahu für Auschwitz-Gedenken
Polens Präsident Andrzej Duda hat die Regierung in Warschau aufgefordert, dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu trotz des gegen ihn vorliegenden Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) eine Teilnahme an den Gedenkfeiern zum 80. Jahrestag der Befreiung des NS-Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau zu ermöglichen. Duda sei der Meinung, "dass jede Person aus Israel, jeder Vertreter dieses Landes die Möglichkeit haben sollte, an diesem einzigartigen Ereignis teilzunehmen", erklärte das polnische Präsidialamt am Donnerstag.

Weltkriegsbombe in Dresden erfolgreich entschärft
Eine beim Abriss der teilweise eingestürzten Carolabrücke in Dresden gefundene Fliegerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg ist erfolgreich entschärft worden. Nach Polizeiangaben gaben die Spezialisten des Kampfmittelbeseitigungsdiensts am Donnerstag nach einer knappen halben Stunde Entwarnung.

Berliner Polizei ermittelt nach Veröffentlichung von Täternamen in eigenen Reihen
Nach der Veröffentlichung von Listen mit Namen von Tatverdächtigen aus der Silvesternacht 2024/2025 in Berlin ermittelt die Polizei in den eigenen Reihen. "Gegen die Person oder die Personen, die möglicherweise Namenslisten aus geschützten, internen Polizeisystemen rechtswidrig extrahiert und herausgegeben haben sollen, ermittelt unser Dezernat für Polizei- und Korruptionsdelikte des Landeskriminalamts Berlin", teilte die Behörde am Donnerstag auf Anfrage mit. Eine Veröffentlichung von Namenslisten sei "inakzeptabel".

Wegen Untreue: Bewährungsstrafe für früheren Referatsleiter am OLG Thüringen
Ein ehemals hoher Beamter des Thüringer Oberlandesgerichts (OLG) ist wegen Untreue und Vorteilsnahme zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren auf Bewährung verurteilt worden. Die Richter am Landgericht Gera sahen es als erwiesen an, der der ehemalige leitende Regierungsdirektor zwischen 2013 und 2019 einem befreundeten Unternehmer Aufträge des OLG ohne die erforderliche Ausschreibung zugeschanzt hatte, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag mitteilte.

Nach Evakuierung tausender Einwohner: Bombenentschärfung in Dresden begonnen
Nach der Evakuierung tausender Anwohner hat in Dresden die Entschärfung einer beim Abriss der teilweise eingestürzten Carolabrücke gefundenen Fliegerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg begonnen. Nach Polizeiangaben verlief die Evakuierung am Donnerstag "reibungslos". Gegen Mittag war sie abgeschlossen. Inzwischen begannen Spezialisten des Kampfmittelbeseitigungsdiensts mit der Entschärfung der Bombe.

Nach Unfall mit fünf Toten in Niedersachsen: Opfer identifiziert
Nach einem schweren Verkehrsunfall mit fünf Toten auf einer Landstraße bei Saterland in Niedersachsen haben Ermittler die Opfer identifiziert. Es handle sich um aus der Region stammende Männer im Alter von 20 bis 61 Jahren, teilte die Polizei in Cloppenburg am Donnerstag mit. Bei dem Unglück waren am Mittwoch ein Handwerkerfahrzeug und ein mit Tierfutter beladener Lastwagen kollidiert und anschließend in Flammen aufgegangen.

BGH erlaubt von US-Bundespolizei aufgezeichnete Nachrichten als Beweismittel
Von der US-Bundespolizei FBI heimlich aufgezeichnete Nachrichten zwischen Verdächtigen sind einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) zufolge in deutschen Prozessen im Fall schwerer Straftaten grundsätzlich uneingeschränkt als Beweismittel verwertbar. Es gebe keine ausdrückliche Regelung im deutschen Recht, aus der sich eine nur eingeschränkte Verwertbarkeit von durch Rechtshilfe erlangten Beweisen ergebe, entschied der BGH am Donnerstag in Karlsruhe in einem Revisionsverfahren zu einem Urteil wegen Drogenhandels in großem Stil. (Az. 1 StR 54/24)
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Hanfplantage und Drogenlager in Nordrhein-Westfalen ausgehoben
Ermittler haben in Nordrhein-Westfalen eine Hanfplantage und ein Drogenlager ausgehoben. In einem ehemaligen Betriebsgebäude in Hiddenhausen im ostwestfälischen Kreis Herford beschlagnahmten Beamte bei Durchsuchungen am Dienstag mehr als 250 Hanfpflanzen, über 70 Kilogramm Marihuana und knapp ein Kilogramm Haschisch, wie die Polizei in Herford un die Staatsanwaltschaft Bielefeld am Donnerstag mitteilten. Zuvor hatte es entsprechende Zeugenhinweise gegeben.

Nach Amokfahrt mit Bagger an Silvester Motiv von getötetem 38-Jährigen geklärt
Nach der durch tödliche Polizeischüsse beendeten Amokfahrt eines Manns mit einem Bagger an Silvester hat die Staatsanwaltschaft Erkenntnisse über das Motiv des 38-Jährigen veröffentlicht. Dieser habe höchstwahrscheinlich den Inhaber seines früheren Arbeitgebers, einer Baufirma, schädigen wollen, teilte die Staatsanwaltschaft im baden-württembergischen Mosbach am Donnerstag mit.

Neuen Partner von Exfrau in Park erstochen: Mordprozess gegen Mann in Berlin
Wegen der Tötung des neuen Partners seiner Exfrau muss sich ein 36-Jähriger seit Donnerstag vor dem Berliner Landgericht verantworten. Er soll den Mann am 7. Mai 2024 in einem Park in Berlin-Gesundbrunnen mit einem Messer erstochen haben, wie es in der am ersten Prozesstag verlesenen Anklage hieß. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm Mord aus niedrigen Beweggründen vor.

"Ich bin am Boden zerstört": Auch Prominente fliehen vor Bränden in Los Angeles
Von den Bränden in Los Angeles sind auch viele Filmstars und andere Prominente betroffen. Im Nobel-Vorort Pacific Palisades am Westrand der Metropole brannte unter anderem das Haus von Billy Chrystal ab, in dem der Komiker und Schauspieler 46 Jahre mit seiner Frau gelebt hatte. "Worte können das Ausmaß der Zerstörung, die wir beobachten und erleben, nicht beschreiben", sagte Chyrstal der Zeitschrift "People".
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Bahnunfall in Brandenburg endet tödlich
Bei einem Bahnunfall ist in Brandenburg ein Mensch von einem Zug erfasst und getötet worden. Er erlag noch vor Ort seinen Verletzungen, wie die Polizei in Brandenburg an der Havel am Donnerstag mitteilte. Demnach ereignete sich der Unfall am Mittwochnachmittag am Bahnhof Jüterbog. Die Identität des getöteten Menschen war zunächst unklar.
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Hurrikans und Hochwasser: Unwetter sorgen 2024 für 320 Milliarden Dollar Schaden
Weltweit haben Naturkatastrophen auch im vergangenen Jahr enorme Schäden hinterlassen. Wie der Rückversicherer Munich Re am Donnerstag mitteilte, lag der weltweite Gesamtschaden 2024 bei rund 320 Milliarden Dollar (gut 310 Milliarden Euro). In Nordamerika fielen die Schadensummen vor allem wegen starker Wirbelstürme besonders hoch aus. In Europa sorgten vor allem Überschwemmungen für teure und oft tödliche Zerstörung.

Evakuierungsanordnung für Zentrum von Hollywood wegen weiteren Feuers in LA
Die außer Kontrolle geratenen Waldbrände rund um Los Angeles bedrohen nun auch das Zentrum von Hollywood: Die kalifornischen Behörden ordneten am Mittwoch eine Teilevakuierung des weltbekannten Stadtteils der US-Metropole an. Nach Angaben der Feuerwehr sind inzwischen mindestens fünf Menschen durch die Brände ums Leben gekommen, etwa 1500 Gebäude wurden von den Flammen zerstört. Mehr als 100.000 Menschen mussten ihre Häuser verlassen.

Fast 30 Jahre alter Mordfall durch Cold-Case-Ermittler aufgeklärt
Die Polizei hat einen fast 30 Jahre zurückliegenden Mordfall in Bochum aufgeklärt. Ein heute 58-jähriger Mann wurde am Mittwoch nach seiner Auslieferung aus Großbritannien einer Richterin vorgeführt und anschließend in Untersuchungshaft genommen, wie die Polizei Bochum am Donnerstag mitteilte. Er soll im März 1996 nachts einen 55-jährigen Mann im Stadtteil Wattenscheid mit mehreren Messerstichen getötet haben.
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Messerstich an Bushaltestelle: 13-Jähriger kündigte Tat im Internet an
Der Junge, der am Dienstag im bayerischen Schnelldorf auf einen 14-Jährigen eingestochen haben soll, hat seine Tat nach Polizeiangaben vorab im Internet angekündigt. Wie die Polizei Mittelfranken am Donnerstag mitteilte, verschickte der 13-Jährige mutmaßlich ein Schreiben über einen Instant-Messaging-Dienst und wiederholte diese Ankündigung wenige Minuten vor der Tat im Netz. Bei dem Angriff an einer Bushaltestelle hatte der mutmaßliche Täter auf den 14-Jährigen eingestochen und ihn oberflächlich am Hinterkopf verletzt.

US-Präsident Biden sagt wegen Waldbränden um Los Angeles Reise nach Italien ab
Aufgrund der außer Kontrolle geratenen Waldbrände um die US-Metropole Los Angeles hat US-Präsident Joe Biden eine für Donnerstag geplante mehrtägige Reise nach Italien abgesagt. Nach der Rückkehr aus Los Angeles, wo der Präsident mit Polizei, Feuerwehr und Rettungskräften zusammengekommen sei, habe Biden entschieden, "seine bevorstehende Reise nach Italien abzusagen, um sich in den kommenden Tagen auf die Leitung der gesamten Bundesmaßnahmen zu konzentrieren", erklärte die Sprecherin des Weißen Hauses, Karine Jean-Pierre.
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Evakuierungsanordnung für Zentrum von Hollywood wegen neuen Feuers in LA
Wegen des Ausbruchs eines neuen Feuers in der Gegend von Los Angeles haben die Behörden eindringlich zur Evakuierung des Zentrums von Hollywood aufgerufen. "Unmittelbare Lebensgefahr. Dies ist eine gesetzliche Anordnung, das Gebiet jetzt zu verlassen", erklärte die Feuerwehr von Los Angeles am Mittwoch (Ortszeit). Das Gebiet sei für die Öffentlichkeit gesperrt.
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Evakuierungsanordnung für Zentrum von Hollywood wegen neuen Feuers
Wegen des Ausbruchs eines neuen Feuers in der Gegend von Los Angeles haben die Behörden eindringlich zur Evakuierung des Zentrums von Hollywood aufgerufen. "Unmittelbare Lebensgefahr. Dies ist eine gesetzliche Anordnung, das Gebiet jetzt zu verlassen", erklärte die Feuerwehr von Los Angeles am Mittwoch (Ortszeit).
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Bombenentschärfung in Dresden: Zehntausend Anwohner müssen Wohnungen verlassen
Nach dem Fund einer Fliegerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg beim Abriss der teilweise eingestürzten Carolabrücke in Dresden steht am Donnerstag (09.00 Uhr) die Entschärfung an. Die Behörden ordneten deshalb Evakuierungen in einem Radius von etwa einem Kilometer um die Fundstelle in der Innenstadt an. Laut Polizei sind von der Evakuierung allein rund zehntausend Anwohner betroffen. Hinzu kommen Gewerbetreibende und Hotelgäste.

Bundesgerichtshof verhandelt über Urheberrechtsschutz von Birkenstock-Sandalen
Am Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe geht es am Donnerstag (09.00 Uhr) um Birkenstock-Sandalen. Birkenstock klagt gegen mehrere Konkurrenten, die ähnliche Schuhe anboten. Dabei argumentiert die Firma, dass es sich bei ihren Sandalen um Kunstwerke handle, die vom Urheberrecht geschützt seien. (Az. I ZR 16/24 u.a.)
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Brände rund um Los Angeles wüten weiter unkontrolliert - bereits mindestens fünf Tote
Die außer Kontrolle geratenen Waldbrände rund um Los Angeles haben immer mehr Zerstörung und Todesopfer zur Folge. Die vorläufige Zahl der Toten sei von zwei auf fünf Tote gestiegen, sagte der Sheriff von Los Angeles, Robert Luna, am Mittwoch (Ortszeit) dem Radiosender KNX News. Er befürchtet nach eigenen Angaben einen weiteren Anstieg der Opferzahl. Der scheidende US-Präsident Joe Biden sicherte den zehntausenden Betroffenen Hilfe zu.

Zahl der Toten bei Waldbränden rund um Los Angeles auf mindestens fünf gestiegen
Bei den verheerenden Waldbränden in und um Los Angeles ist die Zahl der Todesopfer auf mindestens fünf gestiegen. Die vorläufige Opferzahl sei von zwei auf fünf Tote gestiegen, sagte der Sheriff von Los Angeles, Robert Luna, am Mittwoch dem Radiosender KNX News. Er befürchtet nach eigenen Angaben einen weiteren Anstieg der Opferzahl.
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Pritschenwagen kollidiert mit Lkw: Fünf Tote bei Verkehrsunfall in Niedersachsen
Bei einem schweren Verkehrsunfall in Niedersachsen sind fünf Menschen getötet worden. Ein Pritschenwagen sei am Mittwoch im Landkreis Cloppenburg mit einem Lkw kollidiert, teilte die Polizei mit. Der Fahrer des Lastwagens und die vier Insassen des Pritschenwagens seien noch am Unfallort gestorben.

Heftige Brände wüten in Los Angeles - zahlreiche Prominente unter den Flüchtenden
Außer Kontrolle geratene Waldbrände haben im Großraum Los Angeles zehntausende Menschen in die Flucht getrieben - unter ihnen weltberühmte Schauspieler, Musiker und Größen der Unterhaltungsbranche. Hunderte Feuerwehrleute waren am Mittwoch im Kampf gegen die Flammen im Einsatz, die angefacht durch starke Windböen an mehreren Fronten im Norden der Millionenmetropole ohne Unterlass wüteten. Mindestens zwei Menschen kamen bei den Bränden ums Leben.

Lkw kollidiert mit Auto: Vier Tote bei Verkehrsunfall in Niedersachsen
Bei einem schweren Verkehrsunfall in Niedersachsen sind vier Menschen getötet worden. Der Unfall habe sich im Landkreis Cloppenburg ereignet, berichtete am Mittwochabend NDR Niedersachsen unter Berufung auf die Polizei. Ein Lastwagen sei auf die Gegenfahrbahn geraten und mit einem Pritschenwagen kollidiert.

Geldstrafe für bayerischen AfD-Abgeordneten wegen Verstoß gegen Versammlungsgesetz
Wegen Verstößen gegen das bayerische Versammlungsgesetz hat das Landgericht München II einen Landtagsabgeordneten der AfD am Montag in zweiter Instanz zu einer Geldstrafe von 3600 Euro verurteilt. Es sah es nach Angaben eines Sprechers als erwiesen an, dass der Politiker 2021 bei einer Wahlkampfveranstaltung einer anderen Partei ein Pfefferspray bei sich hatte. Das Mitführen von Waffen oder potenziell gefährlichen Gegenständen bei Versammlungen ist dem Gesetz zufolge verboten.

Heftige Waldbrände in Los Angeles treiben Zehntausende in die Flucht
Drei außer Kontrolle geratene Waldbrände habe im Großraum Los Angeles Panik ausgelöst und zehntausende Menschen in die Flucht getrieben. Mehr als 1400 Feuerwehrleute waren im Kampf gegen die Flammen im Einsatz, während heftige Windböen am Mittwoch die Brände weiter anfachten und dafür sorgten, dass sich die Feuer rasend schnell ausbreiteten. Auch der Nobel-Vorort Pacific Palisades, wo viele Hollywood-Stars und andere Prominente wohnen, wurden von den Flammen heimgesucht.

Mann nach tödlichen Schüssen auf Kollegen in Baden-Württemberg in Untersuchungshaft
Nach tödlichen Schüssen in einer Firma im baden-württembergischen Bad Friedrichshall sitzt der Tatverdächtige in Untersuchungshaft. Es handelt sich um einen Mitarbeiter der Firma, wie ein Sprecher der Polizei Heilbronn am Mittwoch sagte. Bei der Tat am Dienstagabend waren zwei Männer getötet und einer lebensgefährlich verletzt worden.

Dreieinhalb Jahre Haft für Raser nach tödlichem Unfall in Mecklenburg-Vorpommern
Nach einem von einem Raser verursachten tödlichen Unfall auf einer Autobahn in Mecklenburg-Vorpommern ist der Fahrer zu einer Freiheitsstrafe von dreieinhalb Jahren verurteilt worden. Zudem wurde der Entzug der Fahrerlaubnis angeordnet, wie eine Sprecherin des Amtsgerichts Wismar am Mittwoch mitteilte. Damit folgte das Gericht dem Antrag der Staatsanwaltschaft. Die Verteidigung hatte auf Freispruch plädiert.