Berliner Abendpost - Bundesgerichtshof verhandelt über Urheberrechtsschutz von Birkenstock-Sandalen

Vor dem Landgericht Köln hatten die Klagen Erfolg, das Oberlandesgericht wies sie in der Berufung dagegen ab. Die Sandalen erfüllten die Anforderungen an ein urheberrechtlich geschütztes Werk der angewandten Kunst nicht, entschied das Oberlandesgericht im Januar 2024. Es sah keine künstlerische Leistung - der kreative Gestaltungsspielraum werde dadurch eingeschränkt, dass es sich um Gesundheitssandalen handle, die sich am natürlichen Gang orientieren. Birkenstock wandte sich an den BGH, um die Urteile überprüfen zu lassen.

N.Mahnke--BlnAP