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Berliner Abendpost - Von der Leyen empfängt Trumps Ukrainebeauftragten Kellogg

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Von der Leyen empfängt Trumps Ukrainebeauftragten Kellogg

POLITIK 18.02.2025

Von der Leyen empfängt Trumps Ukrainebeauftragten Kellogg / Foto: Boris Roessler - POOL/AFP

Berliner Abendpost

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen empfängt am Dienstagvormittag in Brüssel den US-Sonderbeauftragten für die Ukraine und Russland, Keith Kellogg. Bei dem Treffen geht es um eine Abstimmung über die Ukraine-Pläne von US-Präsident Donald Trump und die Konsequenzen für Europa. Trump hatte vergangene Woche nach einem Telefonat mit Russlands Staatschef Wladimir Putin unverzügliche Verhandlungen über die Ukraine angekündigt. Die Europäer fordern eine Beteiligung an den Gesprächen.

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Am Montag war Kellogg in Brüssel bereits mit den Botschaftern der Nato-Länder zusammengekommen. Bündnis-Generalsekretär Mark Rutte schrieb danach im Onlinedienst X, es sei um die Zusammenarbeit für einen "gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine" gegangen.

C.Weber--BlnAP

Vorgestellt

AfD-Fraktion bestätigt Führungs-Duo - und nimmt umstrittene Politiker auf

Die bei der Bundestagswahl gestärkte AfD-Bundestagsfraktion hält an der Doppelspitze aus Alice Weidel und Tino Chrupalla fest. Bei der konstituierenden Sitzung der neuen Fraktion am Dienstag in Berlin erhielt das Führungs-Duo 134 von 144 abgegebenen Stimmen. Chrupalla wertete dies als "sensationelles Ergebnis". Die neue Fraktion nahm auch die beiden ultrarechten Abgeordneten Maximilian Krah und Matthias Helferich in ihre Reihen auf - ungeachtet der parteiinternen Konflikte, in die beide verwickelt sind.

Zweite Runde der UN-Artenschutzkonferenz COP16 beginnt in Rom

Zu Beginn der Wiederaufnahme der UN-Artenschutzkonferenz COP16 hat Konferenzleiterin Susana Muhamad eine internationale "Polarisierung" beim Thema Umweltschutz beklagt. Der Grund dafür seien eine "sich im Wandel befindende geopolitische Machtlandschaft" und finanzielle "Anforderungen durch bewaffnete Konflikte", die viele Länder zu bewältigen hätten, sagte die kolumbianische Umweltministerin am Dienstag, ohne einzelne Länder oder Akteure zu benennen.

Grüne zu Reform von Schuldenbremse: Union kann uns sehr gern anrufen

Die Grünen haben CDU-Chef Friedrich Merz beim Thema Schuldenbremse Versäumnisse vorgeworfen und sich zugleich weiterhin gesprächsbereit gezeigt. Grüne und auch SPD hätten "immer wieder mit der Union gesprochen", dass die Parlamentsmehrheit genutzt werden müsse, "um gemeinsam zu einer Reform der Schuldenbremse zu kommen", sagte Fraktionschefin Katharina Dröge am Dienstag in Berlin. "Jetzt haben wir ein Stück weit Chaos, was die CDU an dieser Stelle zu verantworten hat."

Zukünftige FDP-Spitze: Strack-Zimmermann spricht sich für "Teamlösung" aus

In der Diskussion um die personelle Neuausrichtung der FDP hat sich die Europapolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann für eine "Teamlösung" in ihrer Partei ausgesprochen. "Es wird nicht mehr den großen Vorsitzenden, die große Vorsitzende geben können", sagte Strack-Zimmermann am Dienstag im rbb. Die Partei werde "in dieser Woche entscheiden, welches Team die FDP in den nächsten Bundestag führt". Nach dem Wahldebakel am Sonntag hatten Parteichef Christian Lindner und Generalsekretär Marco Buschmann ihren Rückzug angekündigt.

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