Berlin
5 °C
München
Hamburg
5 °C
Düsseldorf
Frankfurt am Main
Potsdam
Leipzig
Dortmund
Hannover
Köln
Kiel
0 °C
Bremen
Flensburg
2 °C
Rostock
8 °C
"FAS": Mehrere SPD-Abweichler bei möglicher Wahl von Merz zum Bundeskanzler / Foto: Odd ANDERSEN - AFP
"FAS": Mehrere SPD-Abweichler bei möglicher Wahl von Merz zum Bundeskanzler
In den Reihen der SPD gibt es einem Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" zufolge derzeit mindestens acht Abgeordnete, die CDU-Chef Friedrich Merz nicht zum Kanzler wählen würden. Das ist das Ergebnis einer Abfrage unter allen 120 Mitgliedern der neuen SPD-Fraktion, wie die Zeitung berichtete. Demnach gibt es vier Abgeordnete, die grundsätzliche Bedenken gegen Merz haben.
Vier weitere Fraktionsmitglieder würden der "FAS" zufolge Stand jetzt nicht für Merz stimmen. Sie würden das demnach auch künftig nicht tun, wenn sich das Verhältnis nicht bessere.
Sebastian Roloff, einer der Abgeordneten, sagte dazu der Zeitung, er kenne noch weitere mögliche Abweichler: "Ich weiß von deutlich mehr als drei Händen voll – womit die Mehrheit ja schon wackeln würde –, die sich mit einer schwarz-roten Koalition sehr schwer tun." Er müsse Merz seine Stimme nicht geben, sagte Roloff weiter. "Ich bin nur meinem Gewissen verpflichtet."
Die Parlamentarierin Annika Klose äußerte sich in der "FAS" ähnlich. "Wie soll ich meine Hand für Friedrich Merz heben? Die politischen Gräben sind sehr tief. Das ist nicht mehr die Merkel-CDU." Merz und CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann seien "sehr weit rechts, sehr konservativ, sehr neoliberal". Sie erwähnte unter anderem die gemeinsame Abstimmung mit der AfD zur Migrationspolitik und die Anfrage der Union zu staatlich geförderten Organisationen.
Der Abgeordnete Jan Dieren begründete seine Ablehnung mit mangelndem Vertrauen. "Wenn man mit denen einen Koalitionsvertrag aushandelt, wie viel ist der ein paar Wochen später noch wert?", sagte er in der "FAS". Die Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD hatten am Freitag begonnen und sollen kommende Woche fortgesetzt werden.
P.T.Bartels--BlnAP
