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EU-Kommission stellt Details für Pläne zur Wiederaufrüstung vor / Foto: FREDERICK FLORIN - AFP/Archiv
EU-Kommission stellt Details für Pläne zur Wiederaufrüstung vor
Die EU-Kommission stellt am Mittwoch die Details ihrer Pläne zur Wiederaufrüstung Europas vor. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte unter anderem ein "neues EU-Finanzinstrument" vorgeschlagen, über das sich einzelne Mitgliedsländer Geld für Verteidigungsausgaben leihen können. Sie will für die kommenden vier Jahre zudem eine Ausnahmeregelung von den EU-Schuldenregeln nutzen.
Deutschland könnte von den gelockerten Schuldenregeln profitieren. Die wahrscheinlichen Koalitionspartner Union und SPD haben ein beispielloses Finanzpaket geschnürt, das unter anderem Verteidigungsausgaben von der deutschen Schuldenbremse ausnehmen soll. Der scheidende Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte zuletzt sogar für eine "langfristige Anpassung" der EU-Schuldenregeln plädiert. Die Lockerungen sollen zudem mehr Hilfen aus den EU-Staaten für die Ukraine ermöglichen.
N.Mahnke--BlnAP
