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US-Verteidigungsminister sichert in Japan "glaubwürdige Abschreckung" für Taiwan zu / Foto: Kiyoshi Ota - AFP
US-Verteidigungsminister sichert in Japan "glaubwürdige Abschreckung" für Taiwan zu
US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat bei einem Besuch in Japan eine "glaubwürdige Abschreckung" für Taiwan zugesichert. Die USA hielten an einer "robusten" und "glaubwürdigen Abschreckung im Indopazifik einschließlich der Taiwan-Straße" fest, sagte Hegseth am Sonntag. Tokio und Washington bekräftigten zudem, ihre Beziehungen stärken zu wollen. Hegseth verurteilte zugleich an der Seite des japanischen Verteidigungsministers Gen Nakatani ein "aggressives" Vorgehen Chinas.
Das militärisch aufstrebende China betont zunehmend seine Ansprüche im Indopazifik. Die Führung in Peking betrachtet unter anderem das demokratische Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll - notfalls mit militärischer Gewalt. Peking verstärkte in den vergangenen Jahren seine militärischen Aktivitäten rund um Taiwan, um seinem Souveränitätsanspruch Nachdruck zu verleihen. Viele Länder in der Region, darunter Japan, blicken misstrauisch auf China.
Japan und die USA sind enge Verbündete. Die "America First"-Politik von US-Präsident Donald Trump könnte aber bedeuten, dass die USA ihre Sicherheitszusagen für Länder in der Region zurückfahren und höhere Verteidigungsausgaben von den Partnern fordern - so wie es die USA bereits bei Europa tun.
Hegseth rief Japan zwar am Sonntag nicht direkt dazu auf, seine Verteidigungsausgaben zu erhöhen. Er zeigte sich aber zuversichtlich, dass Japan richtig einschätzen werde, "welche Fähigkeiten benötigt werden". Japan sei ein "vorbildlicher Verbündeter" und die USA hätten keinen Zweifel daran, dass das so bleibe. "Aber wir beide sind uns auch bewusst, dass jeder mehr tun muss", fuhr Hegseth fort.
US-Präsident Trump habe deutlich gemacht, dass er die Vereinigten Staaten an die erste Stelle setze. "Aber Amerika zuerst bedeutet nicht Amerika allein", sagte Hegseth und lobte die "außerordentliche Stärke" der Allianz zwischen den USA und Japan. Beide Länder stünden angesichts der "aggressiven" Handlungen Chinas fest zusammen.
Hegseth warf der Regierung von Trumps Vorgänger Joe Biden vor, ein Vakuum geschaffen zu haben. Es gebe die Wahrnehmung, dass die USA nicht stark und nicht bereit seien, Konflikte von Anfang an zu verhindern. "Unsere Aufgabe ist es jetzt, hier mit unseren Verbündeten zu sagen: Wir stellen die Abschreckung wieder her. Frieden durch Stärke ist wieder da, mit Amerika an der Spitze", sagte der US-Verteidigungsminister.
Die Vereinigten Staaten würden eine Allianz aufbauen, "die so robust ist, dass sowohl die Realität als auch die Wahrnehmung der Abschreckung real und dauerhaft sind, sodass die kommunistischen Chinesen nicht die aggressiven Maßnahmen ergreifen, die einige in Erwägung gezogen haben".
Der japanische Regierungschef Shigeru Ishiba sprach sich für eine Stärkung der Beziehungen zu den USA aus. Bei der Gedenkfeier zum 80. Jahrestag der Weltkriegsschlacht von Iwo Jima bekräftigte er am Samstag die "Entschlossenheit" Tokios, "das Bündnis zwischen den USA und Japan (...) in neue Höhen zu führen". Bei der fünfwöchigen Schlacht von Iwo Jima zwischen den damals verfeindeten Ländern starben am Ende des Zweiten Weltkriegs 1945 fast alle 21.000 eingesetzten japanischen und rund 6800 US-Soldaten.
Die USA haben heute rund 54.000 Soldaten in Japan stationiert. Tokio hat in den vergangenen Jahren Abstand von seiner pazifistischen Linie genommen und seine Verteidigungsausgaben auf das Nato-Ziel von zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) erhöht.
H.O.Scholz--BlnAP
