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EU-Parlament wählt neue Spitze nach Tod von Präsident Sassoli
EU-Parlament wählt neue Spitze nach Tod von Präsident Sassoli
Nach dem überraschenden Tod des EU-Parlamentspräsidenten David Sassoli dürfte am Dienstag die konservative Malteserin Roberta Metsola zur Nachfolgerin des Italieners gewählt werden. Seit Sassolis Tod steht die am Abstimmungstag 43 Jahre alt gewordene Politikerin bereits geschäftsführend an der Spitze des Parlaments. Bei ihrer Bewerbungsrede sagte Metsola, sie wolle nicht vor "schwierigen Entscheidungen" zurückschrecken.
"Ich bin eine Frau von einer kleinen Insel mitten im europäischen Südmeer. Ich weiß, was es heißt, die Außenseiterin zu sein", sagte Metsola vor den Parlamentariern in Straßburg. Metsola wäre im Falle ihrer Wahl die jüngste Präsidentin des EU-Parlaments seit Bestehen der Institution und die dritte Frau an deren Spitze.
Die promovierte Juristin sitzt seit 2013 für die maltesische Nationalistische Partei, die zur EVP-Fraktion gehört, in der EU-Volksvertretung. 2020 übernahm die Politikerin den Posten der ersten von 14 Vizepräsidenten im EU-Parlament.
Die vierfache Mutter bezeichnet sich selbst als fortschrittliche Befürworterin von LGBTQ- und Frauenrechten. Allerdings ist sie wegen ihrer ablehnenden Haltung zu Schwangerschaftsabbrüchen unter den Parlamentariern auch umstritten.
Abtreibung ist im überwiegend katholischen Malta - dem kleinsten Land der EU - illegal. Metsola stimmte im Juni gegen einen Bericht, in dem alle Mitgliedstaaten aufgefordert wurden, sicheren Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen anzubieten.
Doch wegen einer Absprache zwischen den zwei großen Fraktionen im EU-Parlament, der EVP und den Sozialdemokraten, scheint die Wahl Metsolas zur Parlamentspräsidentin in trockenen Tüchern zu sein. Bereits vor Sassolis Tod war die Wahl für den Vorsitz des EU-Parlaments für die kommende Woche vorgesehen gewesen. Sassolis Amtszeit lief diesen Monat nach zweieinhalb Jahren aus. Metsola würde für zweieinhalb Jahre bis Mitte 2024 gewählt werden.
Neben Metsola treten die Grünen-Abgeordnete Alice Bah Kuhnke aus Schweden, die Linken-Abgeordnete Sira Rego aus Spanien und der polnische Abgeordnete Kosma Zlotowski von der EU-skeptischen, nationalkonservativen Fraktion im Europaparlament an diesem Dienstag zur Wahl an.
D.Fischer--BlnAP
