Berliner Abendpost - Tiktok: Ohne Eingreifen von US-Regierung wird Plattform in den USA ab Sonntag geschlossen

Die Videoplattform Tiktok wird nach eigenen Angaben ihre Anwendung in den USA ab Sonntag sperren, wenn die US-Regierung ihr nicht Klarheit über ein Gesetz zur Verbannung des Dienstes aus den App-Stores von Google und Apple verschaffe. Wenn die Regierung unter Präsident Joe Biden "nicht umgehend eine endgültige Erklärung abgibt", die sicherstelle, dass das Gesetz nicht durchgesetzt werde, "wird Tiktok leider gezwungen sein, am 19. Januar" offline zu gehen, erklärte das Unternehmen am Freitag. Der Oberste Gerichtshof der USA hatte zuvor ein vom US-Kongress im Frühjahr vergangenen Jahres beschlossenes Gesetz bestätigt. Dieses sieht vor, dass der Dienst am Sonntag aus den App-Stores verschwinden muss, wenn der chinesische Mutterkonzern Bytedance ihn nicht vorher verkauft. Dessen Umsetzung blieb jedoch fraglich: Das Weiße Haus erklärte, die Frage der Umsetzung werde dem künftigen Präsidenten Donald Trump überlassen.Trump, der einen Bann ablehnt und am Montag seine zweite Amtszeit als US-Präsident antritt, erklärte in seinem Onlinedienst Truth Social, die Entscheidung des Supreme Court sei so zu erwarten gewesen und müsse respektiert werden. "Meine Entscheidung zu TikTok werde ich in nicht allzu ferner Zukunft treffen, aber ich muss Zeit haben, die Situation zu prüfen", schrieb er. Zuvor telefonierte er am Freitag mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping und tauschte sich mit ihm nach eigenen Angaben unter anderem über Tiktok aus.