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Krise in der Autoindustrie: Von der Leyen berät mit Herstellern und Zulieferern / Foto: FREDERICK FLORIN - AFP
Krise in der Autoindustrie: Von der Leyen berät mit Herstellern und Zulieferern
Vor dem Hintergrund der Krise in der Autoindustrie hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Autobauer und Zulieferer in Brüssel empfangen. Die Gespräche am Donnerstag machten den Auftakt zum Dialog mit Vertretern von Industrie, Arbeitnehmern und Umweltorganisationen, der die Grundlage für einen Aktionsplan der EU-Kommission schaffen soll. Von der Leyen hatte unter anderem "Flexibilität" bei drohenden Strafzahlungen wegen verfehlter CO2-Grenzwerte in Aussicht gestellt.
"Die europäische Automobilindustrie befindet sich an einem entscheidenden Punkt", erklärte von der Leyen am Donnerstag. "Wir sind uns der Herausforderungen bewusst, vor denen sie steht". Erste Ergebnisse des Dialogs erwartet die Kommission nach eigenen Angaben Anfang März.
Dabei geht es um die sogenannten Flottengrenzwerte der EU, die zum Jahresbeginn gesunken sind. Das sind Vorgaben für die Autobauer, wie viel Kohlendioxid die von ihnen produzierten Neuwagen im Schnitt höchstens ausstoßen dürfen. Mehrere Hersteller, darunter VW und Renault, sind derzeit nicht auf Kurs für die verringerten Grenzwerte. Ihnen drohen deshalb hohe Bußgelder.
Andere Autobauer wie BMW und der Stellantis-Konzern, zu dem Fiat, Peugeot und Opel gehören, lehnen eine Aufweichung der EU-Regeln hingegen ab, weil sie sich ausreichend vorbereitet sehen. "Das System muss fair sein, denn einige haben bereits investiert und sind beim Einhalten der Ziele erfolgreich", hatte von der Leyen am Mittwoch erklärt. Die EU brauche aber auch "das nötige Maß an Flexibilität und Pragmatismus".
Von der Leyen hatte in den vergangenen Tage wiederholt betont, die Kommission halte an den Klimazielen aus ihrer vergangenen Legislaturperiode fest. Das gilt den Leitlinien zufolge auch für das Verbrenner-Aus für ab 2035 neu zugelassene Pkw - auch wenn die Kommission Verbrennerautos mit synthetischen Kraftstoffen, sogenannten E-Fuels, eine Rolle einräumt.
In den Gesprächen mit Autobauern und Zulieferern geht es auch um einen möglichen Handelsstreit mit dem neuen US-Präsidenten Donald Trump, den die Hersteller vermeiden wollen. Ein weiteres Thema sind die EU-Zölle auf Elektroautos aus China, gegen die mehrere Hersteller, darunter BMW und Tesla, Klage vor dem Europäischen Gerichtshof eingereicht haben.
G.Schulz--BlnAP
